29.07.2017 - Kleine Regelkunde (Teil V): Müssen Radfahrer Radwege benutzen?

Das kommt darauf an: Benutzungspflicht besteht nur für Radwege, die mit einem blauen Radwegschild beschildert sind. Das ist überwiegend außerorts der Fall.

Nur Radwege mit einem dieser Schilder müssen benutzt werden. Alle Wege, die eindeutig wie Radwege aussehen, aber kein blaues Radwegeschild haben, dürfen Radfahrer benutzen, müssen es aber nicht.

Quelle: Hätten Sie’s gewusst? - Zehn Rechtsfragen zum Radfahren (ADFC NRW)

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Mit dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.11.2010 wurde der Grundsatz gestärkt, dass eine Radwegebenutzungspflicht nur dann angeordnet werden darf, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt (§ 45 Abs. 9 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO).

Jeder Bürger hat also das Recht, bei der zuständigen Gemeinde die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht einzufordern, wenn der Radweg nicht dazu dient eine besondere Gefahrenlage zu beseitigen.

Dirk Messer (ADFC Göppingen)

© ADFC BW 2017

Facebook ADFC Göppingen
SB-Reparaturstationen
(Aktuelles)
Radschnellweg Fils
(Aktuelles)